08.11.2024 in Aktuelles

Plötzlich Wahlkampf - Sebastian Cuny traf sich mit den Kandidierenden der SPD für die Kommunalwahl 2024

Eigentlich hatte unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny am 8.11.2024 die Kandidierenden der SPD in seinem Wahlkreis zu einer Weinprobe im Zehntkeller der Winzergenossenschaft Schriesheim einladen, um gemütlich die letzte Kommunalwahl Revue passieren zu lassen. Doch die historischen Ereignisse vom Mittwoch waren das beherrschende Thema. Sebastian Cuny berichtete, wie er während einer öffentlichen Veranstaltung die Situation erlebt hatte, als er während laufender Live-Übertragungen plötzlich im Focus des öffentlichen Interesses stand.

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07.10.2024 in Aktuelles

Rückenwind für die Energiewende: SPD Dossenheim wandert im Windpark am Greiner Eck

Über Windenergie als Bestandteil der Energiewende wird teilweise emotional diskutiert. Um gut informiert an einer sachlichen Diskussion teilnehmen zu können, ist die SPD Dossenheim am Tag der Deutschen Einheit zu einer Waldwanderung an das Greiner Eck aufgebrochen. Weil es im Rhein-Neckar-Kreis noch keine einzige Windkraftanlage gibt, musste die Wanderung nach Hessen auf das Gebiet von Neckarsteinach nahe der Grenze zu Baden-Württemberg und der Gemeinde Schönau führen. Dort stehen fünf laufende Windenergieanlagen (WEA), die im Jahr 2016 erreichtet wurden.

Mit dabei aus Neckarsteinach waren Herold Pfeifer, Bürgermeister a.D. und die SPD-Bundestagskandidatin für 2025 im Wahlkreis Bergstraße, Marlene Pfeifer. Die Besichtigung der Windkraftanlagen wurde von Dr. Jochen Ohl geführt, Geschäftsführer von 3P Energieplan GmbH aus Viernheim.

Wer sich ernsthaft sich mit Windenergie und den Auswirkungen auf die Umwelt befassen will, der muss dort wandern, wo solche Anlagen stehen. Deshalb führte der Weg von Wanderparkplatz Kreuzschlag kurz vor dem Ortsteil Grein nach Norden zur WEA 3. Bei diesem Weg handelte es sich um genau den Weg, über den die Materialien für die Anlage transportiert wurden. Überrascht war man, dort einen normalen Waldweg vorzufinden und keine Autobahn. Zu sehen waren bei der Wanderung Waldschäden durch Hitzestress und Borkenkäfer, aber nicht durch den Bau der Anlage. Die Wanderung endete an der WEA 5, wo bei einem Unterstand eine Ladestation für E-Bikes eingerichtet wurde.

Beeindruckend waren die zahlreichen Maßnahmen, um den Anforderungen des Naturschutzes gerecht zu werden. Dazu gehören die automatischen Abschaltungen für Flugzeiten von Fledermäusen sowie bei Sonnenschein in Richtung bewohntes Gebiet, um den flackernden Schattenwurf zu vermeiden. Dafür musste die Anlage in der Summe etwa 30 Tage pro Jahr stillstehen, während Mangel an Wind und Wartungen zu etwas 2 Wochen Stillstand führten. Trotzdem haben die Leistungsdaten der Anlage die Erwartungen übertroffen.

Nicht ohne Stolz erzählte der ehemalige Bürgermeister von Neckarsteinach von seinem persönlichen Engagement für diesen Windpark. Im Zuge dieses Projektes konnte in Neckarsteinach der Breitbandausbau finanziert werden und für die Gemeinde durch den Ertrag eine finanzielle Entlastung erreicht werden.

Die Energiewende kann man nur schaffen, wenn alle ihren Beitrag leisten und alle alternativen Energiequellen genutzt werden. Dabei legt die SPD Wert darauf, dass für die Bürgerinnen und Bürger finanzielle Belastungen gering gehalten werden und eine Beteiligung an den Erträgen einer solchen Anlage ermöglich wird. Beispielhaft ist dafür am Greiner Eck die WEA 2, die von der Energiegenossenschaft Starkenburg eG betrieben wird.

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18.09.2024 in Aktuelles

Grenzen der „Obergrenze"

Es gibt in der Dossenheimer Kommunalpolitik seit Jahrzehnten einen bewährten Brauch:
Im Vordergrund steht die Sachpolitik für die Dossenheimer Bürgerschaft. Parteipolitische
Einstellungen sind bekannt, werden auch diskutiert, treten aber im politischen
Alltagsgeschäft in den Hintergrund. Damit ist man sowohl im Verhältnis der
Gemeinderät:innen untereinander als auch im Verhältnis zwischen Gemeinderät:innen und
den jeweiligen Bürgermeistern gut gefahren.

Leider gibt es in letzter Zeit verschiedene Äußerungen zum Thema Bürgergeld und
Migrationspolitik, die diesen Konsens gefährden. Es ist ohne Frage absolut
nachzuvollziehen, dass man angesichts der schrecklichen Taten in Mannheim und
Solingen Wut, Verzweiflung, Fassungslosigkeit und Trauer empfindet. Die gleichen
Emotionen müssen aber auch den politisch Verantwortlichen in Berlin zugebilligt werden.
Die Unterstellung, dass nichts in Berlin passiere, hat sich im Nachhinein als falsch
erwiesen. Stattdessen hat man in Berlin seit Wochen an einem rechtsstaatlichen
Verfahren der Abschiebung gearbeitet. Es ist doch wohl klar, dass die Bundesregierung
nicht über die konkreten Verhandlungsschritte alle Bürgermeister:innen der BRD
regelmäßig informieren kann. Auch schon vorher wurden verschiedene Maßnahmen zur
Begrenzung der Flüchtlingszahlen verabschiedet. Bis diese Maßnahmen wirken braucht
es natürlich Zeit. Auch in der Dossenheimer Kommunalpolitik gibt es Projekte – sozialer
Wohnungsbau, Verdolung Mühlbach, die seit längerem brach zu liegen scheinen. Weniger
gut informierte Beobachter:innen könnten hier ebenso versucht sein den Verantwortlichen
Untätigkeit zu unterstellen.

Kann man ernsthaft glauben, dass eine „Obergrenze“ die Probleme der Migration lösen
wird? Faktisch bedeutet dies das Ende des individuellen Asylrechts – einem zentralen
Bestandteil unseres Grundgesetzes. Wer legt die „Obergrenze“ fest und wie hoch soll sie
sein? Was macht man mit den Geflüchteten, die nach Erreichen der „Obergrenze“
ankommen“ und „wirklich hilfsbedürftig“ sind? Geflüchtete fahren in Schlauchbooten über
das Mittelmeer oder den Atlantik. Werden die durch eine „Obergrenze“ abgeschreckt?

Übrigens – keine Partei in der Ampelkoalition fordert, wie unterstellt wird, „unbegrenzte Hilfe“ zu leisten. Wir müssen die zweifelsohne vorhandenen Probleme bei der Migration rechtsstaatlich lösen: Die Abwicklung der Asylverfahren muss zentralisiert werden. Um unseren Arbeitskräftemangel zu bekämpfen, müssen Flüchtlinge besser für den Arbeitsmarkt qualifiziert und integriert werden. Der islamistische Terror muss mehr in den Blick genommen werden, und wir müssen mehr Entwicklungshilfe leisten, um die eigentlichen Fluchtursachen zu vermindern.

Als im Jahr 2015 die ersten Geflüchteten aus Syrien nach Dossenheim kamen, hat die Gemeinde zu ihrem Empfang den großen Saal des Martin-Luther-Hauses angemietet und ihnen zur Begrüßung Kaffee und Kuchen spendiert. Als die Geflüchteten im Saal ankamen, haben sich alle erhoben und Beifall geklatscht. Am Ende der Veranstaltung trat ein junger Syrer ans Mikrofon und hat ein syrisches Lied gesungen- niemand hat es verstanden, aber allen war klar, was er damit ausdrücken wollte – welch ein Moment!
Seitdem haben sich in Dossenheim viele haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer um die Geflüchteten gekümmert, was wegen der laufenden Diskussionen überhaupt nicht mehr gewürdigt wird. Deswegen an dieser Stelle ein aufrichtiges Danke an alle, die, trotz der nicht wegzudiskutierenden Probleme, weiterhin ihren Teil beitragen.

Für Fraktion und Ortsverein - Steffen Schmitt, Fraktionssprecher.

18.09.2024 in Aktuelles

Dossenheimer Haus der Begegnung erhält Städtebauförderung

SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny begrüßt Entscheidung

Das „Haus der Begegnung“ in Dossenheim erhält im Rahmen des Investitionspakts soziale Integration 2024 eine Fördersumme in Höhe von 338.000 Euro. SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny freut sich über den Beschluss: „Das ist eine tolle Nachricht für Dossenheim! Das Haus der Begegnung wird das soziale Leben in Dossenheim bereichern. Es wird an zentraler Stelle im Ort Menschen zusammenbringen und Teilhabe ermöglichen. Die Förderzusage ist auch ein Signal, dass bürgerschaftliches Engagement wichtig ist.“

Der Sozialdemokrat ist überzeugt von dem Vorhaben und hatte bereits im Dezember 2022 bei der Landesregierung nach Fördermöglichkeiten für das Projekt angefragt. Die Idee zum „Haus der Begegnung“ ist unter vielfältigem bürgerschaftlichen Engagement entstanden. Am Kronenburger Hof soll ein Neubau entstehen, der u.a. eine Wohngemeinschaft von Menschen mit Behinderung, Möglichkeiten für Seniorenbegegnungen, ein Sprachcafé und eine Kleiderkammer beherbergen soll. Auch Wohnraum zu preisgebundener Miete wird geschaffen.

17.09.2024 in Aktuelles

SPD-Landtagsabgeordneter Cuny wechselt in Finanzausschuss

Sozialdemokrat freut sich auf neue Aufgabe

Der Schriesheimer SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Cuny wird Mitglied des Finanzausschusses des Landtags von Baden-Württemberg. Diesem Wechsel hat die SPD-Landtagsfraktion zugestimmt. Sebastian Cuny übernimmt den Platz von SPD-Mann Gernot Gruber, der sein Mandat niederlegt.

„Im Herbst stehen direkt die Verhandlungen über den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 an. Hier werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Ich freue mich sehr, mich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen für eine sozialdemokratische Haushaltspolitik einsetzen zu können. Für einen Haushalt, der Mittel bereitstellt, und es dadurch ermöglicht, dass Politik gestalten und in die Zukunft des Landes investieren kann“, so der Abgeordnete, der weiterhin im Ausschuss für Europa und Internationales sitzen wird.
„Das Haushaltsrecht wird gerne als das Königsrecht des Parlaments bezeichnet und das zurecht. Als Abgeordnete haben wir durch die Verhandlung und Bewilligung des Etats eine direkte Gestaltungs- und Kontrollmöglichkeit gegenüber der Landesregierung“, ergänzt der Sozialdemokrat.

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23.08.2024 in Aktuelles

"Abfallvermeidung und Nachhaltigkeit miteinander vereint"

Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny (SPD) besuchte bei seiner Sommertour durch den Wahlkreis das Gebrauchtwaren-Kaufhaus "zweite sahne" in Dossenheim.

„Die ‚zweite sahne‘ ist ein absoluter Gewinn für die Region. Sie bietet ein tolles Einkaufserlebnis, leistet einen wichtigen Beitrag zur Abfallvermeidung, ist gelebte Nachhaltigkeit“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny nach seinem ersten Besuch im Gebrauchtwaren-Kaufhaus der AVR begeistert. Im Rahmen seiner Sommertour traf sich der Sozialdemokrat am Standort in Dossenheim mit Vorständin der AVR Kommunal AöR Katja Deschner, Bereichsleiterin Kundenmanagement Andrea Bender und dem Standortmitarbeiter Moritz Quick am Standort in Dossenheim.

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28.07.2024 in Aktuelles

Sommertour: Cuny besucht „Hilfe zur Selbsthilfe e.V.“

Als entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist Sebastian Cuny das ehrenamtliche
Engagement für Menschen im Globalen Süden ein Herzensthema: „Ich bin immer wieder begeistert
von der Vielfalt des Engagements im ganzen Land, aber auch vor allem hier an Bergstraße und
Neckar. Deshalb bin ich im regelmäßigem Austausch mit dem Verein Hilfe zur Selbsthilfe.“ Im
Rahmen seiner diesjährigen Sommertour unter dem Motto „Teilhabe & Nachhaltigkeit“ traf sich
Cuny mit dem Vereinsvorsitzenden Jochen Matenaer.

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[15.05.2024]

Themen für Dossenheim.

[15.05.2024]

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